Innsbrucker Stichwahl läuft, Willi/Anzengruber optimistisch

Die Innsbrucker Bürgermeisterstichwahl zwischen Amtsinhaber Georg Willi (Grüne) sowie Herausforderer und Ex-ÖVP-Vizebürgermeister Johannes Anzengruber (JA - Jetzt Innsbruck) ist am Sonntag in vollem Gange - bei mildem, leicht bewölktem bis sonnigem Wetter. Die Kontrahenten schritten zuversichtlich

Amtsinhaber Georg Willi kam wieder mit dem Rad zum Wahllokal

Innsbrucker Stichwahl läuft, Willi/Anzengruber optimistisch

Die Innsbrucker Bürgermeisterstichwahl zwischen Amtsinhaber Georg Willi (Grüne) sowie Herausforderer und Ex-ÖVP-Vizebürgermeister Johannes Anzengruber (JA - Jetzt Innsbruck) ist am Sonntag in vollem Gange - bei mildem, leicht bewölktem bis sonnigem Wetter. Die Kontrahenten schritten zuversichtlich

Amtsinhaber Georg Willi kam wieder mit dem Rad zum Wahllokal

Vilimsky stellt sich in Spionageaffäre hinter AfD

Die rechtspopulistische Alternative für Deutschland (AfD) erhält in der Spionageaffäre um ihren EU-Spitzenkandidaten Maximilian Krah Rückendeckung von der FPÖ. "Ich sehe die AfD hier als Opfer", sagte FPÖ-Delegationsleiter Harald Vilimsky am Sonntag in der ORF-Pressestunde unter Verweis auf den

Vilimsky sieht die AfD in diesem Fall als Opfer

Noch sechs Wochen EU-Wahlkampf

Seit Freitag steht fest, dass insgesamt sieben Listen bei der EU-Wahl am 9. Juni kandidieren. Für sie beginnen nun sechs Wochen des intensiveren Wahlkampfs. Bereits ab Montag folgen die nächsten Plakat- und Programm-Präsentationen, auch die noch ausständigen offiziellen Wahlkampf-Auftakte werden

Österreich wählt am 9. Juni seine EU-Mandatare neu

Sieben Parteien stehen bei der EU-Wahl am Stimmzettel

Die knapp 6,4 Millionen wahlberechtigten Österreicher und anderen EU-Bürger haben bei der EU-Wahl am 9. Juni die Auswahl zwischen sieben Parteien, die es auf den Stimmzettel geschafft haben. Neben den Nationalratsparteien ÖVP, SPÖ, FPÖ, Grüne und NEOS, die auf Abgeordneten-Unterschriften zurückgreifen

Am 9. Juni werden die EU-Abgeordneten neu gewählt

Sobotka schließt Koalition mit FPÖ aus

Eine Koalition mit der FPÖ unter Parteichef Herbert Kickl wird von der ÖVP schon länger ausgeschlossen, Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka hat diese Ansage nun ausgeweitet. "Die Kickl-FPÖ kommt nicht infrage, und eine andere FPÖ gibt es derzeit nicht", wird der ÖVP-Politiker im Nachrichtenmagazin

Sobotka: 'FPÖ hat sich zu einer Führerpartei entwickelt'

Karner sieht britisches Ruanda-Modell als Vorbild

Dänemark und Österreich richten am 6. Mai eine Migrationskonferenz zur Zusammenarbeit mit Drittstaaten aus. Die beiden Länder hätten die "Federführung" übernommen, um dieses Thema voranzutreiben, sagte Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) am Freitag bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit seinem

Österreich und Dänemark wollen mehr Asyl-Kooperation mit Staaten

Kritik an ÖVP-Gesetzesentwurf zu Messenger-Überwachung

Der vom Innenministerium ausgearbeitete Gesetzesentwurf für eine Überwachung von Messengerdiensten wie WhatsApp oder Telegram sorgt für Kritik. Die Neos sprachen am Freitag vom "nächsten untauglichen Vorschlag" von Innenminister Gerhard Karner (ÖVP). Die Datenschutzorganisation "epicenter.works"

Datenschützer warnen erneut

Babler will SPÖ-Dampflok zu Railjet machen

Die Bundesliste der SPÖ ist nun endgültig fix. Bei einem "kleinen Parteitag" in Wieselburg wurde der Personalvorschlag von Parteichef Andreas Babler abgesegnet. Der Spitzenkandidat selbst erzielte von den Top-12 freilich mit 89,6 Prozent das schwächste Ergebnis. In seiner Rede hatte er angegeben "eine

Babler will 'Historische Weichenstellung'